Dienstag, September 29, 2020

Feuerwehr-Wissen Teil III - Organisation der Feuerwehren

Dieser Beitrag beginnt mit ein paar Zahlen. Natürlich geht es nicht darum, diese stumpf zu lernen, sondern aus den Relationen eine Vorstellung der Organisation der Feuerwehren in NRW zu bekommen.

In Nordrhein-WTeil 3estfalen (NRW) gibt es 396 politisch selbstständige Gemeinden. Jede dieser Gemeinden ist durch Landesrecht verpflichtet, eine den örtlichen Verhälntnissen entsprechend leistungsfähige Feuerwehr zu unterhalten. In NRW gibt es also 396 gemeindliche (öffentlich-rechtliche) Feuerwehren.

In all diesen gemeindlichen Feuerwehren zusammen gibt es über 83.000 freiwillige Feuerwehrleute sowie knapp 15.000 Feuerwehrbeamte in Berufsfeuerwehren bzw. bei hauptamtlichen Wachen. Hinzukommen ca. 22.500 Mitglieder der Jugendfeuerwehren sowie ca. 2.700 Kinderfeuerwehr-Mitglieder.

Dieses Personal der Feuerwehren teilt sich natürlich nicht gleichmäßig auf alle Gemeinden auf. Gemeinden mit mehr Einwohnern verfügen in der Regel auch über mehr Feuerwehrleute.

In allen 396 Gemeinden in NRW besteht eine Freiwillige Feuerwehr (FF). Berufsfeuerwehren (BF) gibt es in 30 Städten. Kreisfreie Städte müssen eine Berufsfeuerwehr einrichten, große kreisangehörige Städte können dies ebenfalls tun. Das heißt also, dass es auch in Städten mit einer Berufsfeuerwehr (in unserer Nähe z. B. Dortmund, Bochum, Witten und Hagen) freiwillige Feuerwehrleute gibt. Die FF unterstützt dort die BF bei vielen Einsätzen, sorgt in den Außenbereichen der Gemeinde für ein schnelles Eintreffen, übernimmt Spezialaufgaben und ist ein Rückgrat des Katastrophenschutzes.

In den übrigen 366 Gemeinden sind die Feuerwehren allein als Freiwillige Feuerwehren organisiert. Manche Gemeinden führen als Ergänzung zur FF eine hauptamtliche Wache, die dauerhaft von Feuerwehrbeamten zu besetzen ist, diese arbeiten teils kleinere Einsätze alleine ab. Sehr viele Feuerwehren in NRW bestehen allerdings ausschließlich aus freiwilligem Personal, das heißt, die Gemeinde beschäftigt folglich gar keine Beamten in ihrer Feuerwehr.

Erwähnt seien noch die 84 Werkfeuerwehren unterschiedlichster Größen in NRW. Diese sind Feuerwehren privater Betriebe und Einrichtungen, welche ein besonders hohes Gefahrenpotential aufweisen. Sie werden staatlich angeordnet und überprüft. Die Werkfeuerwehren sind primär nur auf dem Werksgelände zuständig.

Die Kreise führen die Aufsicht über die Feuerwehren der kreisangehörigen Gemeinden und kümmern sich um Ressourcen für den überörtlichen, also kreisweiten Bedarf.

Als Quellenbeleg sei die Jahresstatistik Gefahrenabwehr 2018 des Innenministeriums NRW genannt, welche im Internet abrufbar und einsehbar ist. [ml]

Feuerwehr-Wissen Teil II - Blaulicht und Martinshorn

Immer wieder mal ist in den Medien zu hören, dass sich Menschen über den Einsatz - zumeist den nächtlichen - von Martinshorn bei Feuerwehren oder Rettungsdiensten beschweren. Wir wissen aus eigener Erfahrung, dass das Geheule der Sirenen unserer Fahrzeuge nicht unbedingt eine akustische Wohltat ist. Warum wir aber auf die Verwendung von Martinshorn (auch nachts) meist nicht verzichten können und dürfen, wird im Folgenden erklärt.

Teil 2

Auf deutschen Straßen gilt die Straßenverkehrsordnung (StVO) für alle Verkehrsteilnehmer. Sie legt die Verkehrsregeln fest wie z. B. die Bedeutung von Verkehrsschildern oder dass im Grundsatz der Vorfahrt hat, der von rechts kommt. Die StVO soll dafür sorgen, dass alle sicher an ihr Ziel gelangen, auch wenn die Fahrt dafür etwas länger dauern kann. Dieser Zeitverzug ist allerdings bei der Erfüllung hoheitlicher Aufgaben einiger Behörden nicht zumutbar. Die StVO sieht daher in § 35 Abs. 1 vor, dass u. a. die Feuerwehren von den Vorschriften der StVO befreit sind, wenn dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben dringend geboten ist. Vereinfacht gesagt bedeutet dies, dass Feuerwehrangehörige sich nicht an Regeln der StVO halten müssen, wenn es darauf ankommt, dass sie zur Brandbekämpfung oder Hilfeleistung besonders schnell vor Ort sein müssen. Diese Befreiung gilt übrigens auch für Feuerwehrleute, die sich von zu Hause oder der Arbeit etc. aus mit ihrem Privat-Fahrzeug auf den Weg zum Gerätehaus machen. Sie dürfen dann schneller fahren als eigentlich erlaubt, "falsch parken" usw. Hierbei gilt allerdings eine Regel weiterhin: Nach § 35 Abs. 8 StVO dürfen diese Sonderrechte nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden. Auch die Feuerwehr muss also bei Einsatzfahrten trotz aller Eile vorsichtig sein und jede übermäßige Gefährdung anderer vermeiden.

Dies leitet über zu Blaulicht und Martinshorn. Diese sind auf Feuerwehrautos installiert und dürfen laut § 38 Abs. 1 S. 1 StVO zusammen nur verwendet werden, wenn "höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden sind, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden ist, flüchtige Personen zu verfolgen sind oder bedeutende Sachwerte zu erhalten sind". Die weitaus meisten unserer Einsätze erfüllen eine oder mehrere dieser Voraussetzungen. Die übrigen Verkehrsteilnehmer haben nach § 38 Abs. 1 S. 2 StVO der Feuerwehr dann sofort freie Bahn zu machen. Wichtig ist hier, dass die StVO vorschreibt, dass die anderen Verkehrsteilnehmer nur freie Bahn zu machen haben, wenn Blaulicht und Martinshorn zusammen verwendet werden. Daher müssen wir das Martinshorn einschalten, um unsere Sonderrechte bei einer Einsatzfahrt wirklich effektiv zur Geltung bringen zu können.

Ein weiterer Grund für die Verwendung von Martinshorn liegt zudem darin, dass es während Sonderrechtsfahrten ein sehr effektives Mittel ist, um Gefährdungen des Verkehrs auszuschließen. Wenn wir z. B. die regulären Vorfahrtsregeln missachten, warnt das Martinshorn Verkehrsteilnehmer rechtzeitig. Wenn also ein Feuerwehrfahrzeug mit Sonderrechten über eine rote Ampel fährt, aber hierbei nicht das Martinshorn verwendet, liegt darin eine vermeidbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Bei einem Unfall müsste sich der Fahrer hierfür verantworten.

Um schnell Hilfe zu leisten, ist es auch nachts unvermeidlich über rote Ampeln zu fahren oder "Rechts-vor-links" zu vermeiden. In diesen Situationen bleibt dem Fahrer nichts anderes übrig als Blaulicht und Martinshorn zusammen zu nutzen, um Gefährdungen zu minimieren. Kein vernünftiger Amtsträger würde zum Schutze der nächtlichen Ruhe das Martinshorn auslassen, wenn er dadurch der StVO zuwiderhandelt und Menschnen vermeidbar gefährdet.
So ärgerlich und störend es manchmal sein mag: Die Verkehrssicherheit geht der Nachtruhe vor und das funktioniert oft nur mit Blaulicht UND Martinshorn. [ml]

Feuerwehr-Wissen Teil I - Feuerwehr und Brandursachenermittlung

Sehr häufig kommt es bei Einsätzen vor, dass nicht alle alarmierten Kräfte ganz vorne an der Gefahrenbeseitigung mitwirken, sondern sich in sogenannten Bereitstellungsräumen sammeln. Das Personal dort steht zur Ablösung bereit, wenn Einsätze länger dauern oder sonst sehr kräftezehrend sind. Ebenfalls kann es unter Umständen vorkommen, dass sich Kräfte dort für einen etwaigen Paralleleinsatz bereithalten.
Gerade dieses waTeil 1rtende Personal unserer Feuerwehr wird häufig von Passanten oder Anwohnern gefragt, wieso die Feuerwehr vor Ort ist. Fast im selben Atemzug wird dann erfragt, wie es zu dem Unglück bspw. dem Scheunenbrand oder Waldbrand kommen konnte. Gemeint ist die Frage nach der Brandursache. Solche Fragen sind häufig nachvollziehbar: Für die Bürgerinnen und Bürger ist ein größeres Aufgebot der Feuerwehr eben nichts alltägliches und man möchte ja auch am liebsten aus erster Hand wissen, wie man sich selbst verhalten muss, damit bpsw. ein Schadenfeuer künftig verhindert werden kann. In aller Regel setzt jedoch schnell Ernüchterung ein, denn die Feuerwehrleute antworten so gut wie immer, dass sie selbst nicht wissen, wieso es zu dem Brand oder Unfall kam und sie hierüber in der Öffentlichkeit auch nicht spekulieren werden. Wieso das so ist und wer denn nun dafür zuständig ist, die Brandursache aufzuklären, soll im Folgenden erläutert werden.

In Nordrhein-Westfalen ist jede Gemeinde verpflichtet, eine eigene Feuerwehr zu unterhalten. Die Aufgaben der Feuerwehren sind durch das Brandschutz- Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzgesetz (BHKG) des Landes NRW festgelegt. Die Hauptaufgaben lauten Brandschutz, Hilfeleistung und Mitwirkung im Katastrophenschutz. Der Brandschutz umfasst den vorbeugenden Brandschutz, das Beseitigen von Schadenfeuern und hierauf bezogene Folgemaßnahmen wie Nachlöscharbeiten, die Brandnachschau oder Brandsicherheitswachen. Zweck dieser Maßnahmen ist die Gefahrenabwehr. Solange diese erreicht werden kann, ist es hierfür unerheblich, auf welche Umstände ein Feuer zurückzuführen ist. Den Brandhergang herauszufinden, ist nach dem Löscherfolg kein Teil der Gefahrenabwehr mehr. Die Feuerwehren sind hierfür weder zuständig noch ausgebildet. Ihre Aufgabe liegt in der Rettung von Leib und Leben und danach Sachwerten. Hierin liegt der Grund, dass wir Ihnen in aller Regel selbst Stunden nach dem Ausbruch eines Feuers den genauen Grund hierfür nicht nennen können. Wir können es nicht wissen und es ist für unseren rechtlichen Handlungsauftrag auch nicht relevant. Darüber hinaus gibt es oft noch Details eines Einsatzes, die wir zwar kennen (z. B. wer betroffen ist und wo genau wir aktiv werden,) Ihnen aber aus Gründen des Datenschutzes oder Schutzes des Persönlichkeitsrechts nicht verraten dürfen.

Natürlich verbleibt es aber in Deutschland nicht immer bei der reinen Abwehr der Gefahren eines Brandes. Das vorsätzliche in Brand Setzten bestimmter Objekte ist ein Straftatbestand nach dem Strafgesetzbuch (§§ 306 ff. StGB). Selbst die fahrlässige Brandstiftung (§ 306d StGB) ist strafbar. Sobald die Strafverfolgungsbehörden auch nur den Verdacht einer solchen Straftat haben, sind sie dazu verpflichtet, solch einen Sachverhalt zu erforschen (§ 160 Absatz 1 Strafprozessordnung). Konkret bedeutet dies, dass die Polizei für die Staatsanwaltschaft ermitteln muss, ob ein Feuer auf eine Straftat zurückzuführen ist, sobald hierzu der Verdacht besteht. Die Polizei hat dazu spezielle Einheiten mit Experten, die auch noch nach der Beseitigung eines Feuers den Tathergang rekonstruieren können. Die Feuerwehr ist aber daran nicht mehr beteiligt. Es handelt sich nun nicht mehr um Gefahrenabwehr, sondern um Strafverfolgung. Das schließt aber natürlich nicht aus, dass die Polizei die Feuerwehrleute, die dem Feuer schließlich am nächsten kamen, als Zeugen befragen kann.

Diese Trennung von polizeilichen Aufgaben und denen der Feuerwehr wurde vom Gesetzgeber übrigens aus geschichtlichen Gründen bewusst vorgenommen. Die Feuerwehren sollen nicht als "Hilfspolizei" eingesetzt werden dürfen. Dennoch dürfen und sollen Feuerwehren und Polizei eng zusammenarbeiten. Nur eben jede Behörde auf ihrem jeweils eigenen Aufgabenfeld.
Sollte die Polizei zu dem Ergebnis kommen, das keine Straftat stattfand oder erst gar kein Verdacht einer solchen besteht, gibt es oft dennoch ein Interesse an den Brandursachen, z. B. um die Schadensregulierung abzuschließen. Hierfür gibt es spezielle Gutachter. Die Feuerwehr ist hieran nicht beteiligt, noch kann oder darf sie nach einem Brand Gutachter empfehlen.

Wie sie sehen, ist unsere Verschwiegeheit bei und nach Einsätzen also keinesfalls auf Geheimniskrämerei als Selbstzweck zurückzuführen, sondern hat ihre Gründe. Dass sie an den Ereignissen in ihrer Stadt anteilnehmen oder Interesse an der Arbeit der Feuerwehr haben, ist aber verständlich und meist sogar zu begrüßen. Die Presse liefert deshalb auch immer wieder lesenwerte Berichte über unsere Arbeit. Wenn Sie zu einem Einsatz ganz konkrete Fragen haben oder auch allgemein zur Aktivität der FF Wetter (Ruhr), können Sie sich auch diesbezüglich gern an unsere Pressesprecher wenden. Diese prüfen dann, welche Informationen sie rechtlich vertretbar mitteilen dürfen. [ml]